Gaza-Krieg und südafrikanische Klage gegen Israel

Wir begrüßen die Initiative der Republik Südafrika, den Staat Israel wegen Völkermordes (Genozid), der fortwährenden Zerstörung menschlichen Lebens und der Lebengrundlagen in Gaza beim Internationalen Gerichtshof in Den Haag anzuklagen, während sie die abscheulichen Verbrechen der Hamas auch benennt und verurteilt.

Die Organisationen der Vereinten Nationen haben quasi als „Repräsentanten des Weltgewissens“ bisher bei der Verhinderung vielfacher Völkermordhandlungen der Staaten und nichtstaatlicher Entitäten und terroristischer Gruppierungen versagt. Darüber hinaus haben die Weltinstanzen sich nur in seltenen Fällen zu einer Verurteilung oder gar zu einem Zur-Rechenschaft-Ziehen verantwortlicher Akteure aufgerafft.

Es ist bemerkenswert und zu begrüßen, dass eine lange Zeit unter Apartheid leidendes Land wie die Republik Südafrika sich als Stimme des Weltgewissens artikuliert, um die brutalen, enthemmten Kriegsverbrechen der israelischen Armee als einen vermutlichen Akt des Genozids vor Gericht zu bringen.

Es ist uns bewusst, dass der barbarische Akt der Hamas im Umgang mit israelischen Bürgern und insbesondere mit Zivilisten auf einer tiefsitzenden, religiös motivierten Geisteshaltung beruht. Die zivilisationsfeindlichen islamistischen Gruppen wie die Hamas in Gaza und die Hisbollah im Libanon werden leider vom islamischen Regime des Iran genährt und befeuert.

Auf der anderen Seite haben in Israel ebenfalls fundamentalistische Gruppen politisch die Oberhand gewonnen, indem sie eine extrem rechte Regierung gebildet haben. Damit ist der Zusammenprall der Fundamentalisten vorprogrammiert – und unschuldige Bürger beiderseits müssen leiden.

Wir hoffen, dass die Anklage der Republik Südafrika gegen den Staat Israel weltweit, auch in der islamischen Republik Iran, als eine Warnung verstanden wird, dass solche völkerrechts- sowie menschrechtswidrigen Verbrechen nicht ungeahndet bleiben.

Es ist höchst an der Zeit, dass Menschen- und Völkerrechte international wieder umfassend beachtet werden und Rechtsbrecher – egal ob es sich um Staaten oder Gruppierungen handelt – zur Rechenschaft gezogen werden.

Für einen nachhaltigen Frieden im Interesse aller Menschen in der Region sind ein rasches Ende aller kriegerischen Handlungen einerseits und die zeitnahe Verwirklichung einer für beide Völker tragbare und dem geltenden internationalen Recht entsprechenden Staaten-Lösung unabdingbar.

Abschließend hoffen wir, dass sowohl die noch immer festgehaltenen israelischen Geiseln als auch die vertriebenen Palästinenser rasch wieder in ihre Heimat bzw. in ihre Gebiete zurückkehren können und die Infrastruktur in Gaza mit internationaler Hilfe umgehend wieder aufgebaut wird.

Vienna,18.01.2024

Prof. Dr. Siroos Mirzaei
Medical Professionals for Human Rights  in Iran – Austria

Dr. Behrouz Bayat
 Komitee zur Verteidigung der Menschenrechte im Iran, Österreich