Protest gegen die Ernennung des Irans zum Vorsitzenden des Sozialforums des UN-Menschenrechtsrats

Sehr geehrter Präsident des UN-Menschenrechtsrates, Herr Václav Bálek, mit tiefem Bedauern haben wir erfahren, dass Sie Herrn Ali Bahreini aus dem Iran zum Vorsitzenden des “Sozialforums” gewählt haben. Unsere Enttäuschung ist noch größer, wenn wir die jüngsten OHCHR-Berichte (https://www.ohchr.org/en/countries/iran) lesen, in denen der Iran erst am 9. Mai zweimal für eine große Anzahl von Hinrichtungen verurteilt wurde. Im vergangenen Jahr wurde dem Iran der Vorsitz der UN-Frauengruppe wegen eklatanter Verstöße gegen die Rechte der Frauen entzogen.

Unsere Frage lautet: Welche weiteren Menschenrechtsverletzungen müssten geschehen, damit Sie Ihre derzeitige Entscheidung überdenken und dem Iran den Vorsitz des Sozialforums wieder abnehmen? Wir müssen auch daran erinnern, dass zwei der jungen Männer, die kürzlich im Iran hingerichtet wurden, zum Tode verurteilt wurden, weil sie sich in den sozialen Medien kritisch über die islamische Regierung geäußert hatten.

Sehr geehrter Herr Präsident, als Vertreter von Teilen der iranischen Gemeinschaft im Ausland, Medical Professionals for HR in Iran-Vienna und Committee to defend HR in Iran bitten wir Sie, Ihre Entscheidung zu überdenken. Nur Vertreter eines demokratischen Irans verdienen es, den Vorsitz in verschiedenen UN-Menschenrechtsarbeitsgruppen zu übernehmen, und diese Zeit wird kommen.

Mit hochachtungsvollen Grüßen

Prof. Dr. Siroos Mirzaei
Medical Professionals for Human Rights in Iran –Austria

Dr. Behrouz Bayat
Komitee zur Verteidigung der Menschenrechte im Iran, Österreich