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UNGETEILTE MENSCHENRECHTE FÜR ALLE

Seit der Verkündung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte im Jahre 1948 sind 62 Jahre vergangen. Bedauernswerterweise passieren in einigen Ländern immer noch gravierende und systematische Übertretungen dieser Grundrechte.

Zu diesen Ländern gehört bedauernswerter Weise unsere Erstheimat Iran.

Bei den Iranern erfreut sich eine Sage großer Beliebtheit, nach der ein iranischer König vor über zweitausend Jahren - mittels eines im besiegten Babylon verkündeten Dekret - Andersgläubigen und vor allem Juden ihre Menschenrechte zugebilligt hat (in der Zeit der Achameniden unter König Cyrus dem Großen). Damit wurde ein erster Schritt in diese Richtung gesetzt. Heute jedoch ist die Menscherechtsituation im Iran mit keinem anderen Land der Welt vergleichbar :

-Das Recht auf Leben: In einer Zeit, in der etwa zwei Drittel aller Länder die Todesstrafe als Strafform entweder abgeschafft haben oder nicht durchführen, weist die Islamische Republik Iran (IRI) die höchste Exekutionsrate auf .

Im noch laufenden Jahr 2010 erreicht die Anzahl der Hinrichtungen mit bisher 400 Fällen ein noch höheres Niveau als im Vorjahr.

Zuverlässige Quellen berichten, daß in letzter Zeit beispielsweise in der Stadt Mashad durchschnittlich 70 Geheimhinrichtungen pro Woche - ohne Gerichtsverfahren - stattfinden. Es wird beichtet, dass Schätzungsweise in den letzten Monate an die 700 Exekutionen stattgefunden haben. Im iranischen Strafrecht sind 33 Straftatbestände gelistet, die mit dieser Strafform geahndet werden. In der Regel finden die Hinrichtungen auf gewaltsame und brutale Art statt.

Die Todesstrafe ist ein Tod mit Qualen. Weitere Hinrichtungsformen wie Steinigung, Kreuzigung und Wurf aus großer Höhe sind in der IRI gang und gäbe.

Zur Zeit warten dreizehn Verurteilte auf die Vollstreckung ihrer Steinigung, die jederzeit ohne Verständigung von Anwälten und Angehörigen erfolgen kann. Der bekannteste Fall betrifft Sakineh Mohammadi Aschtiyani.

- Laut internationalen Konventionen und Protokollen (beispielsweise der Internationalen Konvention des Kinderrechts) ist die Todesstrafe bei Delinquenten unter 18 Jahren nicht zulässig. Obwohl diese Vereinbarung auch vom Iran ratifiziert wurde, werden regelmäßig jugendliche Straffällige hingerichtet. Viele jugendliche Häftlinge fürchten auch das Erreichen des 18. Lebensjahres, da sie ab dann exekutiert werden können. Die Zeit des Wartens macht die Haftstrafe für die Jugendlichen zur täglichen psychischen Folter. Ihre Volljährigkeit bedeutet das Ende ihres jungen Lebens.

- Öffentliche Hinrichtungen werden offenbar in der Absicht vorgenommen, der Bevölkerung eine „Lehre“ zu erteilen.

- Obwohl die IRI die Konvention der Rechte von Behinderten unterzeichnet hat, werden Menschen durch Amputation von Gliedmaßen (Handabschlag bei Diebstahl, Beinamputation und Entfernung des Auges) bestraft. Diese vormittelalterliche und extrem menschenverachtende Strafform ist auf Schärfste abzulehnen.

Auch darüberhinaus werden Menschenrechte in der IRI kaum respektiert. Besonders hervorzuheben sind hier Frauenrechte, Rechte ethnischer und religiöser Minderheiten sowie anderer Minderheiten wie zum Beispiel Homosexueller. Diese Gruppen sind Opfer regelmäßiger und systematischer Menschenrechtsverletzungen. Der Iran hat im Laufe der Zeit viele Konventionen und internationale Verträge ratifiziert und sie offiziell niemals widerrufen. Trotzdem werden sie ständig und willkürlich verletzt.

Heuer ist der Tag der Menschenrechte, der 10.Dezember 2010, dessen Verteidigern gewidmet, die sich für die Beseitigung von Diskriminierungen einsetzen. Hunderte von Personen, die sich für Menschenrechte eingesetzt haben, bevölkern heute die Gefängnisse der IRI und sind schlimmster psychischer und physischer Folter ausgesetzt.

Unsere erste Priorität lautet, diese Menschen freizubekommen. Ihre Freiheit ermöglicht, daß der Weg der iranischen Gesellschaft in Richtung Demokratie- und Menschenrechtswerte fortgesetzt werden kann.

Die UNO-Resolution von 1998, bekannt als „Deklaration der Verteidiger der Menschenrechte“, wurde ohne abzustimmen angenommen. Sie verpflichtet die IRI, die Bewegungsfreiheit von Menschenrechtsaktivisten zu garantieren.

Die Dritte Kommission der Vereinten Nationen hat vor wenigen Wochen eine Resolution verfasst, in der die aktuellen Menschenrechtsverletzungen der IRI verurteilt werden. Zum ersten Mal fordert die Kommission den UN-Generalsekretär auf, bei der nächsten Versammlung des Menschenrechtsrates im März 2011 einen Bericht über die Lage der Menschenrechte im Iran vorzulegen.

Die Präsenz der iranischen Zivilgesellschaft, vor Ort wie auch im Ausland, hat einen wichtigen Einfluß auf die Entwicklung der Situation in Iran. Informationen über die ständigen Menschenrechtsverletzungen werden an die Weltöffentlichkeit gebracht. Die Unterstützung dieser Öffentlichkeit ist von tragender Bedeutung und kann helfen, Ausmaß und Qualität dieser Verletzungen zu reduzieren.

Unterfertigte Menschenrechtsorganisationen verstehen sich als Teil dieser weltweiten Bemühungen, die sich für ein Ende der schweren Menschenrechtverletzungen im Iran einsetzen.



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Komitee zur Verteidigung der Menschenrechte im Iran-Österreich
human-rights-iran.org