die Pressesituation im Iran

Anlässlich des internationalen Tages der Pressefreiheit am 3. Mai veröffentlicht die iranischen Menschenrechtsaktivisten in Europa und Nordamerika (IMRA) ihren Jahresbericht zur Lage der Pressefreiheit im Iran.



Der Bericht zeigt nur einen kleinen Teil der Repressionspolitik der iranischen Regierung gegen die Presse. IMRA geht davon aus, dass die tatsächlichen Zahlen wesentlich höher liegen, da viele Restriktionen im Geheimen ausgeübt werden. Weiter ist im Iran der Zugang zu freier Informationen stark eingeschränkt und die übrig gebliebenen Menschenrechtsorganisationen arbeiten unter massiver Zensur und Überwachung der Behörden. Somit gelangen immer weniger Vergehen des iranischen Regimes an die Öffentlichkeit.



Im vergangenen Jahr hat IMRA insgesamt 263 Fälle dokumentiert, wo die iranische Regierung gegen die Pressefreiheit vorgegangen ist. Folgende Zahlen fassen die Restriktionen zusammen:



1. Verhaftungen: 14 Fälle

2. Vernehmungen : 28 Fälle

3. Gerichtsvorladungen: 59 Fälle

4. Gerichtsprozesse: 56 Fälle

5. Gerichtsurteile: 25 Fälle

6. Körperliche Misshandlung: 3 Fälle

7. Zwangskündigung: 54 Fälle

8. Verbieten von Publikationen: 13 Fälle

9. Verbieten von Internetseiten: 7 Fälle

10. Summe der Geldstrafen: 5250 Euro

11. Beschlagnahmungen: 1 Fall

12. Ausreiseverbot: 2 Fälle

13. Peitschenhiebe: 52

14. Berufsverbot: 10 Jahre und 6 Monate

15. Gefängnisstrafen: 23 Jahre und 3 Monate



Im vergangenen Jahr waren die unten erwähnten Gerichte und Regierungsorgane am meisten an der Unterdrückung der Presse im Iran beteiligt:







1. Die Kammer 76 des Strafgerichtes der Provinz Teheran unter Leitung von Richter Mohammadreza Saremi: 52 Fälle



2. Die Kammer 1083 des Strafgerichtes der Provinz Teheran unter Leitung von Richter Hosseiniyan: 28 Fälle



3. Die Kammer 1 des Revolutions- und Zivilgerichtes in der kurdischen Stadt Sanandaj unter Leitung von Richter Amjadiyan: 18 Fälle



4. Islamisches Kulturministerium des Irans: 15 Fälle



5. Disziplinarausschuss des islamischen Kulturministeriums : 13 Fälle



6. Die Kammer 4 der Revolutions- und Ziviljustiz in der Stadt Sanandaj: 12 Fälle



7. Die Kammer 6 der Justiz für Staatspersonal unter Leitung von Untersuchungsrichter Islami: 8 Fälle



8. Iranische Telekommunikationsgesellschaft: 7 Fälle



9. Die Kammer 5 der Justiz für Staatspersonal unter Leitung von Richter Mohsen Ghazi: 5 Fälle



10 Die Kammer 3 für Staatspersonal: 3 Fälle







Der Prozess um den gewaltsamen Tod der iranisch-kanadischen Fotoreporterin Zahra Kazemi im Teheraner Evin-Gefängnis im Juni 2003 wurde trotzt Bemühungen der internationalen Gemeinschaft ohne Ergebnis durch die iranische Justiz für beendet erklärt. Der Anwalt der Familie Kazemi Abdolfattah Soltani wurde festgenommen und ins Gefängnis gesteckt.



Ein solches Vorgehen kann nicht allein als Handeln der so genannten fanatischen und gesetzlosen Gruppierungen gesehen werden; die Zahlen weisen auf eine planmässige, systematische und kontinuierliche Missachtung der internationalen Pressefreiheit durch die iranische Regierung hin.



Iranische Menscherhechtsaktivisten in Europa und Nordamerika



o Iranian Human Rights Activists Association, Canada



o Human Rights defense committee of Iran, Sweden



o Vereinigung zur Verteidigung der Menschenrechte im Iran, Deutschland



o Stichting voor de Verdediging van Democratie in Iran, Nederland



o Iranian – Canadian community Association of western Canada, Vancouver



o Committee to Defend Human Rights in Iran, California, U.S.A.



o Noran (supporting committee for human rights in iran ), Norway



o Activist of Human Rights- Irantestimony



o Committee for defense of Liberty and Democracy in Iran – Austria



o Aliance for Human Rights defense in Iran – Washangton, U.S.A



o Association of defender of Human Rights and democracy in Iran , France



o Iranain Human Rights Activitists group, Switzerland



o Center of activists for the defense of Human Rigts in Iran, Belgium



o Menschenrechtgruppe IRAN,Deutschland



o Unione Per La Democrazia In Iran, Italia





Kontakt



Address: BOX 5047, 165 10 Hässelby, Sweden



Phone: 1 - 514 – 365 9212 (Canada) or 46 -704-124-500 (Sweden)



E-mail: hriran@hriran.org



Human Rights News from Iran: www.hriran.org



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Übersetzung von:



Iranische Menschenrechtsaktivisten in der Schweiz



Postlagernd



5004 Aarau



www.iranhr.ch (Deutsch)



info@iranhr.ch













Quelle: www.iranhr.ch