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Monatsbericht über die Menschenrechtslage im Iran

(August 2007)
(Juli 2007)
(Juni 2007)

Artikels
●   Menschenrechte
(Michael Edinger)

●   Verpflichten Menschenrechte zur Demokratie?
(Sonja Grimm)

●   Menschenrechte, Demokratie und Entwicklungspolitik
(Uwe Holtz)



AMNESTY INTERNATIONAL:

IRAN: ERNEUT MINDERJÄHRIGER STRAFTÄTER HINGERICHTET

19/. August 2008 - Reza Hejazi ist am 19. August 2008 im Gefängnis von Esfahan gehängt worden. Sein Anwalt wurde über die bevorstehende Hinrichtung nicht informiert, obwohl die Behörden nach iranischem Recht dazu verpflichtet sind, die VerteidigerInnen 48 Stunden vor der Hinrichtung darüber in Kenntnis zu setzen.

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Ebadi warnt: Internetanbietern droht Exekution

Viele iranische Internetaktivisten könnte ihr Engagement bald das Leben kosten. Die iranische Anwältin und Menschenrechtlerin Schirin Ebadi warnt vor drastischen Plänen der Regierung gegen die Verbreitung unliebsamer Inhalte - neben Pornografie auch alles, was "gegen die Religion" gerichtet ist.

Pressemitteilung

An alle demokratische Parteien und alle Menschenrechtorganisationen:

Festnahme einer großen Anzahl von Kurden nach einem friedlichen Generalstreik am Jahrestag der Ermordung des kurdischen Führer Dr. Abduolrahman Ghasemlou

Steinbach: Grausame Steinigungen im Iran ächten

Diese Entwicklungen verkörpern einen neuen Tiefpunkt für die Menschenrechte im Iran. Als Arbeitsgruppe Menschenrechte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordern wir die iranische Regierung auf, alle anstehenden Steinigungen auszusetzen und auf die Abschaffung der Todesstrafe hinzuarbeiten.


Iran: Drei neue Steinigungsurteile!

Am 5. Februar ist das Steinigungsurteil gegen zwei Schwestern vom Obersten Strafgerichtshof der Islamischen Republik Iran bestätigt worden. Die beiden 27 bzw. 28 Jahre alten Frauen Zohreh und Azar Kabiri aus Karaj, etwa 40 km westlich von Teheran wurden wegen angeblichem Ehebruch zum langsamen Tod durch Steinigung verurteilt.

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Europäisches Parlament (Pressemitteilung)
Sorge über Verschlechterung der Menschenrechtssituation

Hinsichtlich der Menschenrechte bekundet das Europäische Parlament seine "tiefe Sorge" über die Verschlechterung der Menschenrechtssituation in den letzten Jahren. Die Abgeordneten verurteilen entschieden die Todesurteile und die Hinrichtungen in Iran, insbesondere diejenigen, die gegen Jugendliche und Minderjährige verhängt oder an ihnen vollstreckt werden.

Iran: Polizei verschärft Vorgehen gegen Internetaktivisten

Die Polizei in Teheran geht verstärkt gegen Internetaktivisten vor. Nach Informationen von Reporter ohne Grenzen (ROG) sind in einer Aktion am Sonntag 24 Internet-Cafés geschlossen und 23 Internetnutzer, darunter elf Frauen, wegen "unmoralischen Verhaltens" verhaftet worden.

Festnahmen an Teheraner Uni nach Protestdemo

Demonstranten fordern Freilassung von Studierenden - Eingangstor beschädigt - Steinwürfe und Anti-Ahmadinejad-Parolen

Europäisches Parlament fordert iranisches Regime auf, die Studenten frei zu lassen



UN-Logo

UN-Menschenrechtsausschuss rügt Birma, Nordkorea und Iran

Der Menschenrechtsausschuss der UN-Vollversammlung hat Birma, Nordkorea und den Iran gerügt.

Trotz Widerstand von USA, Iran und Syrien

UN legt Todesstrafe auf Eis

Nach einer hitzigen Debatte einigt sich der Menschenrechtsausschuss der UN-Generalversammlung in New York, weltweit Todesurteile auszusetzen.

Iran: Kurdischer Journalist soll hingerichtet werden

Der oberste Gerichtshof des Iran hat am Freitag das Todesurteil für einen kurdischen Journalisten bestätigt. Die Todesstrafe für Adnan Hassanpur wegen Spionage sei bestätigt worden, zitierte die Nachrichtenagentur Isna seinen Anwalt.

International Federation for Human Rights (FIDH)
Iranian League for the Defence of Human Rights (LDDHI)

Pressemitteilung

Iran: Neue Hinrichtungen und Verhaftungen
trotz internationalem Aufruf zum Respekt der Menschenrechte

Die Antwort des Bundeskanzleramts auf
die Stellungnahme des Komitee zur Verteidigung der Menschenrechte im Iran-Österreich

Es steht außer Diskussion, dass allen in unserem Land rechtmäßig lebenden Menschen ein menschenwürdiges Leben ermöglicht werden muss. Gleichzeitig ist jedoch natürlich klar, dass ein bedingungsloses Bekenntnis zu den fundamentalen Prinzipien der österreichischen Grund- und Rechtsordnung eine unabdingbare Voraussetzung für ein Leben in unserem Land darstellt.

OMV zu Menschenrechte im Iran

Wien (2.8.07): Wie am 1. August auf Glocalist Daily News berichtet, wird auf Menschenrechtsebene dzt. die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der OMV und dem Iran kritisch hinterfragt.
Amnesty International:

MÖGLICHER GEWALTLOSER POLITISCHER GEFANGENER / GESUNDHEIT

Hadi Qabel, Geistlicher

Der Geistliche Hadi Qabel wurde am 12. September 2007 in seinem Haus in der Stadt Qom von Vertretern des Sondergericht für die Geistlichkeit festgenommen. Da keine Informationen über seinen derzeitigen Aufenthaltsort vorliegen, befürchtet amnesty international, dass der Geistliche gefoltert werden könnte. Er hat zudem ein Herzleiden und erhält möglicherweise nicht die erforderliche medizinische Behandlung.

Komitee zur Verteidigung der
Menschenrechte im Iran-Österreich:

Stellungnahme zur aktuellen Situation in Österreich

Anlass der Verhaftung dreier Islamisten

Dass die aktuellen Ereignisse um die Festnahme dreier mutmaßlicher Terrorsympathisanten von Teilen der österreichischen Gesellschaft zum Anlass genommen werden Hysterie und Fremdenfeindlichkeit zu schüren, erschüttert uns zutiefst. Die jüngsten Vorfälle dürfen keinesfalls zu einer Stigmatisierung einer gesamten Bevölkerungsgruppe führen und sie in ein radikales Eck drängen.

Amnesty International:

Iran: Drohende Folter

Rechtsanwalt und Menschenrechtsverteidiger wurde festgenommen

Der Menschenrechtsverteidiger Saleh Kamrani wurde am 18. August 2007 festgenommen und befindet sich derzeit im Teheraner Evin-Gefängniss. Amnesty international befürchtet, dass er misshandelt oder gefoltert werden könnte.

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Sorge um zum Tode verurteilte Journalisten im Iran

Die Organisation "Reporter ohne Grenzen" hat sich besorgt über den Gesundheitszustand von zwei zum Tode verurteilten Journalisten im Iran geäußert. Sie hätten seit 42 Tagen nur Wasser zu sich genommen.

Solidaritätstag für Mansour Osanloo und Mahmoud Salehi

Österreichische KollegInnen fordern Freilassung.

Am 9. August 2006 wurde Mansour Osanloo, der Vorsitzende der iranischen Busfahrergewerkschaft, nach acht Monaten Haft vom iranischen Regime freigelassen. Heute, ein Jahr später, ist Mansour Osanloo abermals inhaftiert, ebenso wie sein kurdischer Kollege Mahmoud Salehi. Die Internationale Transportarbeiterföderation (ITF) hat den 9. August deshalb zum internationalen Solidaritätstag für die beiden Gewerkschafter ausgerufen.


Das beredte Schweigen über den Horror im Iran

Im Iran wurden in der vorigen Woche 16 Menschen hingerichtet, in aller Öffentlichkeit und auf grausamste Weise. Zwei regimekritische Journalisten wurden zum Tode verurteilt. Anders als häufig unterstellt beschwichtigt das Schweigen des Westens die Mullahs allerdings nicht - es macht sie stärker.

Verhaftungswelle gegen iranische Journalisten

Die iranische Führung erhöht den Druck auf die liberalen Medien. Der Journalistenbund wirft der Regierung vor, einen ganzen Berufsstand ausschalten zu wollen.


Hinrichtungswelle im Iran


Am Donnerstag (2. Aug 2007) wurden im Iran zwei Menschen hingerichtet, am Mittwoch (1. Aug 2007) waren sieben gehenkt worden. Mit den Exekutionen will das Regime auch Oppositionelle abschrecken.


Iran verurteilt zwei kurdische Journalisten zum Tode


Die iranische Justiz hat heute (31. Juli 2007) erstmals bestätigt, dass zwei kurdische Journalisten zum Tode verurteilt wurden. Abdolwahed Bohimar und Adnan Hassanpur seien bereits am 16. Juli vom Gericht in Mariwan im kurdischen Nordwesten des Landes als "Feinde Gottes" eingestuft und zum Tod durch den Strang verurteilt worden, teilte Justizsprecher Aliresa Jamschidi mit.

Hinrichtungstag in Teheran!

Am Sonntagmorgen (29. Juli 2007) wurden im berüchtigten Evin Gefängnis von Teheran 12 Menschen gehängt. Laut Aussage des Oberstaatsanwalts, Saeed Mortazavi handelte es sich bei den Personen um „Räuber, Vergewaltiger, Drogenschmuggler und Entführer“.

Amnesty International:

Todesstrafe/drohende Steinigung im Iran

Mokarrameh Ebrahimi ist in Gefahr, wegen Ehebruchs durch Steinigung hingerichtet zu werden. Ja’far Kiani, der Mann, mit dem Mokarrameh Ebrahimi zwei Kinder hat und der wegen desselben Ehebruchs zum Tode verurteilt wurden war, soll am 5. Juli 2007 gesteinigt worden sein.




Iran: Ehebrecher gesteinigt


In der nordwest-iranischen Provinz Qaswin ist ein Mann wegen angeblichem Ehebruch zu Tode gesteinigt worden.







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